|
Networking Asia / Africa / Southeast Europe |
|||
|
|
|||
|
|||
Verwaltung, Gesundheit, Bevölkerung, Wirtschaft, Zivile Sicherheit, hauptsächliche Probleme im Land
Quellen:
Auswärtiges Amt, Länder- und Reiseinformationen,
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/index_html (abgerufen im August 2002)
CIA, The World Factbook 2001,
http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Quelle: Auswärtiges Amt, Länder- und Reiseinformationen, http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/index_html (abgerufen im August 2002)
Die Staatsform in Indien ist eine parlamentarische Demokratie mit föderaler Struktur. Die Verfassung, am 26. Januar 1950 in Kraft getreten, definiert Indien als souveräne demokratische Republik. In den 395 Paragraphen und 10 Anhängen (appendixes oder schedules) der Verfassung sind u. a. Grundrechte (Fundamental Rights) und Leitprinzipien staatlichen Handelns oder Regierungsgrundsätze (Directive Principles of State Policy) festgelegt. Die Grundrechte, die für alle Bürger gelten, umfassen wie in den meisten Demokratien, Gleichheit vor dem Gesetz, das Recht auf freie Meinungsäußerung, sowie das Recht auf Versammlungs- und Religionsfreiheit. Darüber hinaus wird die Unberührbarkeit abgeschafft, und die Diskriminierung aufgrund von Religion, Rasse, Kaste, Geschlecht und Geburtsort sowie Menschenhandel und Zwangsarbeit werden ausdrücklich verboten. Genannt wird ebenfalls das Recht von Minderheiten, ihre Sprache und Kultur zu schützen und ihre eigenen Ausbildungseinrichtungen zu verwalten.
Die Regierungsgrundsätze sind im Gegensatz zu den Grundrechten nicht rechtlich erzwingbar und gelten eher als Richtlinien für die Politik. Diese sehen neben Allgemeinzielen wie dem Allgemeinwohl der Gemeinschaft, Frieden und Sicherheit unter anderem die Beschaffung von Arbeit für die Bürger, gerechte und menschliche Arbeitsbedingungen und die Förderung der benachteiligten Kasten, Stammesbevölkerung und anderer unterprivilegierter Gruppen in Wirtschaft und im Bildungssystem, vor.
Die legislative Kraft wird ausgeübt durch das Parlament, das aus zwei Kammern besteht, der Lok Sabha (Volkskammer oder Unterhaus) und der Rajya Sabha (Staatskammer oder Oberhaus). Die 543 Mitglieder der Lok Sabha werden nach einfachem Mehrheitsrecht direkt alle fünf Jahre in den Wahlkreisen gewählt. Als Vertreter der anglo-indischen Minderheit werden zwei Abgeordnete vom Präsidenten ernannt. Die Volkskammer tagt üblicherweise dreimal jährlich. Der Präsident kann die Kammer auflösen, falls die Regierung ihre Mehrheit im Parlament verliert. Die Rajya Sabha besteht aus 245 Abgeordneten, die von den Parlamenten der Unionsstaaten und -territorien gewählt werden. Eine Ausnahme bilden die 12 Abgeordneten, die vom Präsidenten ernannt werden. Die Staatskammer ist im Gegensatz zur Volkskammer eine ständige Einrichtung. Ein Drittel der Mitglieder wird alle zwei Jahre jeweils für sechs Jahre gewählt.
Neben der Verabschiedung von Gesetzen hat das Parlament die Befugnis, der Ernennung der Mitglieder der Exekutiven (Council of Ministers, s. u.) zuzustimmen oder sie zu entlassen, die Verfassung zu ändern (mit 2/3-Mehrheit), die Finanzen der Zentralregierung zu verabschieden und die Grenzen der Unionsstaaten und -territorien festzulegen bzw. zu verändern.
In den 28 Unions- oder Einzelstaaten und 7 Unionsterritorien liegt die Legislative bei den Vidan Sabhas (Legislative Assembly), die je nach Größe des Landes 60 bis 500 Mitglieder haben. Diese werden ebenfalls für fünf Jahre gewählt. Die Unionsstaaten Andra Pradesh, Bihar, Jammu und Kaschmir, Maharastra, Tamil Nadu und Uttar Pradesh haben eine zweite Kammer, die Vidhan Parishad (Legislative Council), die eine beratende Funktion hat und deren Mitglieder in einer Mischung direkt und indirekt gewählt sowie nominiert werden.
In der Lok Sabha und in den Vidan Sabhas sind Sitze für Kastenlose und Stammesangehörige (Scheduled Castes und Scheduled Tribes, siehe Kapitel über Bevölkerung) gemäß ihrem Anteil an der Bevölkerung reserviert.
Für welche Bereiche der Politik das Zentralparlament oder die Vidan Sabhas zuständig sind, legen drei in der Verfassung erwähnten Listen fest. Zu den 97 Bereichen der Union List gehören z. B. Außenpolitik, Verteidigung, Währung, Außenzölle, Post, Radio und Fernsehen, während Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft, Polizei und öffentliche Ordnung sowie Kommunalverwaltung zu den 67 Bereichen der State List zählen. Die dritte Kategorie, die so genannte Concurrent List umfasst 44 Bereiche, darunter Wirtschaft und Soziales, Gewerkschaften, Preiskontrolle, Stromversorgung, Straf- und Familienrecht. Durch die gemeinsame Zuständigkeit von Zentralparlament und Staatenparlamente soll eine gewisse rechtliche und administrative Einheit gewährleistet werden.
Staatsoberhaupt und Chef der Exekutiven ist der Präsident. Er wird für fünf Jahre von einem aus Abgeordneten des Parlaments und der Vidhan Sabhas bestehenden Gremium gewählt. Seine Rolle ähnelt derjenigen des deutschen Präsidenten, er hat vorwiegend eine repräsentative Funktion. Die mächtigste Position hat der Premierminister, der in der Regel ist es der Führer der stärksten Fraktion vom Präsidenten ernannt wird. Dieser bestimmt die Mitglieder der Regierung, die Kabinettminister, die Staatsminister und die deputy minister, die zusammen den Ministerrat (Council of Ministers) bilden.
Auf Länderebene liegt die exekutive Kraft ebenfalls bei den jeweiligen Ministerräten (Council of Ministers), deren Vorsitz hier die Chief Minister haben. Ähnlich der Rolle des Präsidenten auf Bundesebene haben die auf Vorschlag vom nationalen Ministerrat vom Präsidenten ernannten Gouverneure eine weitgehend repräsentative Funktion.
Im Fällen von Krieg oder Instabilität innerhalb des Landes können viele der verfassungsrechtlichen Grundrechte sowie föderativen Prinzipien durch Verkündung des nationalen Notstandes vom Präsidenten zeitweilig außer Kraft gesetzt werden. Dieser muss nach zwei Monaten jedoch vom Parlament bestätigt werden. Ein anderes Instrument in Fällen von inneren Unruhen ist der President's Rule. Danach kann der Präsident die Staatenparlamente auflösen, ihre Funktion übernehmen und sie unter direkter Zentralverwaltung stellen. Davon wurde seit 1947 sehr oft Gebrauch gemacht, der nationale Notstand wiederum wurde 1962 (China-Krieg), 1971 (Pakistan-Krieg) und 1975 ("innere Unruhen" zur Zeit Indira Gandhis) ausgerufen.
Die Anzahl der politischen Parteien in Indien ist beträchtlich: Anfang der 90er Jahre waren 162 Parteien registriert. Einige Parteien sind stark auf ihre Führer ausgerichtet und eher kurzlebig, während andere seit der Unabhängigkeit Indiens eine Rolle in der Parteilandschaft spielen.
Der Indian National Congress (INC) ist die älteste Partei Indiens und diejenige, die die politische Szene lange konkurrenzlos dominiert hat. In den ersten 30 Jahren nach der Unabhängigkeit war sie ununterbrochen an der Macht, und bis 1967 stellte sie in allen Staaten (außer zweien) meist alleine oder aber in Koalitionen die Regierung. Der Erfolg der Partei war neben ihrer Beteiligung am Kampf für die Unabhängigkeit Indiens u. a. auf ihre organisatorische Stärke zurückzuführen. Durch die Einbeziehung von lokalen Führungspersönlichkeiten in die Partei konnte sie ihre Präsenz bis zur Dorfebene landesweit ausbauen. Der INC ist eng mit den Familienmitgliedern von J. Nehru, seiner Tochter Indira Gandhi, deren Söhne Rajiv und Sanjeev verbunden und es wird häufig von einer Familiendynastie gesprochen. Seit 1998 ist die Witwe des ermordeten Rajiv Gandhi, Sonia Gandhi, Präsidentin der Partei. Heute hat der Congress jedoch seine Vormachtstellung verloren und ist eine Partei unter vielen.
Geprägt hat diese Partei u.a. den Begriff des indischen Säkularismus, der hier vor allem als religiöser Minderheitenschutz verstanden wird. Ein Teil ihrer Anhänger rekrutiert sich dementsprechend aus den religiösen Minderheiten, insbesondere den Muslimen. Mit ihrer Politik der "positiven Diskriminierung", nach der den Kastenlosen und Stammesangehörigen (scheduled castes und scheduled tribes, siehe Kapitel über Bevölkerung), in den Universitäten, den Staatsbetrieben und in der Staatsverwaltung Ausbildungs- und Arbeitsplätze reserviert werden, erhielten sie für viele Jahre die Stimmen dieser Wählergruppen.
Anhänger dieser Partei waren traditionell aber auch in höhere Gesellschaftsschichten zu finden: sowohl Großbauern und gebildete Ober- und Mittelschicht gehörten bis Ende der 80ger Jahren zu den Stammwählern.
Programmatisch steht der Congress heute für eine Dezentralisierung und die Stärkung der Kommunalverwaltung. In der Wirtschaftlich soll die Liberalisierungspolitik fortgeführt werden und die Landwirtschaft modernisiert werden. Sie befürworten die Einführung einer Frauenquote im Parlament und möchten eine Bildungsoffensive starten. Schließlich verstehen sie sich weiterhin als säkulare Kraft und wollen die Sonderrechte für religiöse Minderheiten (Abschnitt über Religionen) aufrechterhalten.
Stärkste politische Kraft in Indien ist heute die hindunationalistische Bharatiya Janata Party (BJP). 1998 kam sie an der Macht, seit dem Herbst 1999 regiert sie mit 23 weiteren Parteien, die zum Wahlbündnis National Democratic Alliance gehören.
Die Partei existiert seit 1980, ihr erster Vorsitzende war der heutige Premierminister Atal Bihari Vajpayee. Ihre Vorläuferpartei, die Bharatiya Jana Sangh (BJS) gab es jedoch bereits 1951 und die Organisation Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS), aus der sich viele Mitglieder anfangs rekrutierten und die den ideologischen Hintergrund lieferte, wurde 1925 gegründet.
Während die Partei in den 60ger Jahren vor allem im Norden Indiens die Wähler für sich gewinnen konnte, so ist sie inzwischen in allen Regionen Indiens präsent und in zahlreichen Einzelstaaten an der Macht, alleine oder in Koalitionen mit Regionalparteien. Die BJP hat fünf bis zehn Millionen Mitglieder und hat sich über die Jahre zur Volkspartei entwickelt. Ihre Stammwählerschaft findet sich in den städtischen oberen Kasten Nordindiens, mittlerweile wird sie jedoch vor allem auch von den unteren Kasten, den ländlichen Bewohnern und den Stammesangehörigen gewählt.
Assoziiert wird die BJP wird mit den Begriffen Hindutva (Hindutum) und Swadeshi. Unter Swadeshi wird eine wirtschaftliche Selbstbestimmung verstanden, die die Interessen Indiens wahrt und im Rahmen der Globalisierung stärker berücksichtigt. Demnach soll der Binnenmarkt vollkommen liberalisiert während der Weltmarkt nur selektiv geöffnet werden soll. Der Konsumgüterbereich soll indischen Unternehmen vorbehalten bleiben, ausländische Infrastrukturinvestitionen jedoch gefördert werden.
Klassische Hindutva-Themen sind der Kampf gegen christliche Missionierung sowie die Errichtung eines Ram-Tempels in Ayodhya an der Stelle, wo 1992 eine Moschee zerstört wurde oder die Durchsetzung eines Rinderschlachtungsverbot.
Außenpolitisch profilierte sich die BJP sehr schnell durch Atomwaffentests und die Proklamation zur Nuklearmacht. Ausbau von Polizei und Militär, eine kompromißlose Haltung gegenüber Separatisten, sowohl in Kaschmir als auch im Nordosten sollen einen starken Staat nach innen demonstrieren.
Die Communist Party of India (CPI) gibt es seit den 20ger Jahren. Von ihr spaltete sich 1964 die Communist Party of India (Marxist) oder CPI (M) aufgrund unterschiedlicher Haltung zu Moskau und zum Krieg gegen China, ab. Daneben existieren heute einige andere linke Splitterparteien. Von den kommunistischen Parteien ist heute die CPI (M) die Stärkste, wenn auch ihre Anhängerschaft sich vor allem in den Staaten Westbengalen, Kerala und Tripura findet, wo sie die Regierung stellen oder Teil von Regierungskoalitionen sind.
In ihrem Wahlprogramm von 1998 forderten die Kommunisten u. a. eine Stärkung sowohl des säkularen wie des föderalen Systems. Erstes sollte durch ein Verbot der politischen Instrumentalisierung religiöser Fragen und zweites durch finanzielle und politische Aufwertung der Einzelstaaten geschehen. In Wirtschaftsfragen verlangen sie radikale Landreformen, eine Stärkung der Landwirtschaft und die Wiederbelebung des Staatssektors. Die Wähler der kommunistischen Parteien gehören traditionell zu den ländlichen Unterschichten und städtischen Arbeiterschichten.
Die Regionalparteien spielen, vor allem seit dem Niedergang des Congress, eine immer wichtigere Rolle, auch auf Bundesebene als Koalitionspartner in der Nationaldemokratischen Allianz. Auf der Ebene der Unionsstaaten haben sie vielfach der BJP durch Bündnisse mit ihr an die Macht geholfen.
Im Süden beherrschen die sogenannten dravidischen Parteien, Dravida Munnetra Kazhagam (DMK), und die All-India Anna Dravida Munnetra Kazhagam (AIADMK) die politische Szene, wobei letztere sich 1972 von der ersten abspaltete. Den ideologischen Hintergrund für diese Parteien bildete die dravidische Nationalbewegung, die sich gegen die Vorherrschaft des durch das Kastenwesen stark geprägte und von Brahmanen dominierten Nordens wandte. Die Forderung nach einem eigenem Staat wurde jedoch in den 60ger Jahren fallengelassen.
Die DMK war die erste regionale Partei, die den Congress ablöste und die Regierung eines Unionsstaates stellte (1967). 1977 wurde sie wiederum von der AIADMK abgelöst. Seitdem hat abwechselnd mal die DMK, mal die AIADMK die Macht im Staat Tamil Nadu. Auch auf zentraler Ebene spielen diese Parteien eine wichtige Rolle. Die AIADMK mit ihrer Vorsitzenden Selvi J. Jayalalitha war Teil der Regierungskoalition 1998, entzog jedoch ein Jahr später dem Premierminister A.B.Vajpayee das Vertrauen und löste damit Neuwahlen aus. Seit dem Herbst 1999 ist nun die DMK Teil der Nationdemokratischen Allianz.
Gemeinsam ist beiden Parteien, dass sie eine Stärkung des Föderalismus fordern, und dass sie Hindi als Nationalsprache ablehnen.
Eine andere regionale Partei im Süden Indiens ist die Telugu Desam, die 1982 gegründet wurde und seit 1983 abgesehen von einer Unterbrechung in den Jahren 1989-1994 die Regierung in Andra Pradesh stellt.
Im Norden gibt es die Shiromani Akali Dal (SAD), die für sich in Anspruch nimmt, die Sikhs zu vertreten. In den 60ger Jahren spielte die Partei eine wichtige Rolle bei der Entstehung des Einzelstaates Punjab, in dem die Mehrheit von Sikhs gebildet wird. Die Partei stand immer in starker Konkurrenz zum Congress, konnte aber Ende der 90ger Jahren mit einer Koalition mit der BJP die Regierung stellen. Bei den Wahlen im Jahr 2002 erhielt sie jedoch noch 41 von 117 Sitzen und die Mehrheit ging an den Congress mit 62 Sitzen.
Mit Forderungen einer stärkeren Beteiligung der lokalen Bevölkerung an der Nutzung der natürlichen Ressourcen und einer Beschränkung der Migration aus dem angrenzenden Bangladesh kam die Asom Gana Parishad (AGP) 1986 im Staat Assam an die Macht. Bei den Vidhan-Sabha-Wahlen im Jahre 2001 erhielt sie jedoch nur 20 von 126 Sitzen, während sich der Congress mit 71 Sitzen wieder behaupten konnte.
Schließlich gibt es noch Parteien, die sich vor allem als Vertreterinnen der Kastenlosen (Dalits) und benachteiligten Kasten (Other Backward Classes oder OBCs), die ca. 16 bzw. 52 % der Einwohnerzahl ausmachen, verstehen. In dem bevölkerungsreichsten Staat Uttar Pradesh erhielt beispielsweise die Samajwadi Party, die hauptsächlich von OBCs und Moslems gewählt wird, bei den Wahlen im Jahr 2002 143 von 402 Sitzen. Eine weitere Partei, die Bahujan Samaj Party, die die Dalits vertritt, erhielt dort 98 Sitze.
28 Staaten: Andhra Pradesh, Arunachal Pradesh, Assam, Bihar, Chhattisgarh, Goa, Gujarat, Haryana, Himachal Pradesh, Jammu und Kashmir, Jharkhand, Karnataka, Kerala, Madhya Pradesh, Maharashtra, Manipur, Meghalaya, Mizoram, Nagaland, Orissa, Punjab, Rajasthan, Sikkim, Tamil Nadu, Tripura, Uttaranchal, Uttar Pradesh, West Bengal
7 Unions-Territorien: Andaman und Nicobar Islands, Chandigarh, Dadra und Nagar Haveli, Daman und Diu, Delhi, Lakshadweep, Pondicherry
Quelle: CIA, The World Factbook 2001, http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Die indische Union besteht aus 28 Unionsstaaten und 7 Unionsterritorien. Dabei sind die drei Staaten Jharkand, Uttaranchal und Chhattisgarh erst im Oktober 2000 gegründet worden, nachdem sie von den Staaten Bihar, Uttar Pradesh und Madhya Pradesh abgetrennt wurden. Die sechs Unionsterritorien (Andaman & Nicobar Islands, Lakshadweep, Chandigargh, Dadra & Nagar Haveli, Daman & Diu, Pondicherry) und das nationale Hauptstadtterritorium New Delhi werden von der Zentralregierung verwaltet. Sie sind in der Regel kleiner als die Unions- oder Einzelstaaten und weniger bevölkert.
Zu den nördlicheren Staaten gehören Jammu und Kaschmir, Himachal Pradesh, Punjab, Haryana, Uttaranchal, Uttar Pradesh, Delhi und Rajasthan. Im Osten befinden sich Bihar, Jharkhand, Orissa, Westbengalen, Assam, Manipur, Meghalaya, Mizoram, Nagaland, Tripura, Arunachal Pradesh, Sikkim und Chattisgarh. Die Staaten Gujarat, Maharashtra, Goa und Madhya Pradesh gehören zum Westen Indiens und im Süden sind die Staaten Andra Pradesh, Karnataka, Kerala und Pondicherry.
Die Einzelstaaten variieren hinsichtlich ihrer geographischen Lage, klimatischen Bedingungen, Einwohnerzahl, Bevölkerungsdichte, sowie ihrer sozialen und wirtschaftlichen Merkmale/Charakteristiken sehr stark. Dementsprechend stellt Indien bezüglich seiner Staaten ein komplexes und heterogenes Bild dar.
Die Staaten sind im allgemeinen verwaltungstechnisch in vier Ebenen unterteilt: Division, Distrikt, Subdistrikte (genannt je nachdem Taluka/Tehsil/Block) und Dorf. Die Distrikte sind die wichtigste Einheit der Verwaltung, an ihrer Spitze steht der District Collector. Zur Zeit der Volkszählung 2001 gab es 593 Distrikte (und 5.564 Subdistrikte) im Land. Dabei hatte der Staat Uttar Pradesh die meisten Distrikte (63), während einige Staaten wie Goa, Mizoram oder Tripura nur aus zwei oder drei Distrikten bestehen. Durchschnittlich hat ein
Distrikt eine Fläche von ca. 4.300 Quadratkilometern. Die Subdistrikte umfassen 200 bis 600 Dörfer.
In den ländlichen Gebieten ist in den meisten Staaten das von der Verfassung vorgesehene System des Panchayati Raj (Herrschaft der Räte) implementiert worden, nach dem lokale Selbstverwaltungen auf Dorf- (Gram), Block- (Taluka) und Distriktebene existieren.
In den Gram Panchayats sind sieben bis 15 Mitglieder, diese wählen ihren Vorsitzenden, den Sarpanch. In den Taluka Panchayats werden 15 bis 51 Mitglieder gewählt, die wiederum einen Präsidenten und Vize-Präsidenten wählen. In den Distrikt Panchayats gibt es 31 bis 51 Mitglieder, die ebenfalls Präsident und Vize-Präsident wählen. Von den jeweiligen Staatenregierungen werden Beamten ernannt, die auf den drei Ebenen die Verwaltung unterstützen. Dies sind der Secretary auf Dorfebene, ein Taluka Development officer (T.D.O.) auf Taluka-Ebene und den District Development officer (D.D.O) auf Distriktebene.
Zu den Zuständigkeitsbereichen der Panchayats gehören Themen wie Landwirtschaft, Umsetzung von Landreformen, öffentliche Brunnen, Gesundheitsfürsorge, Grundbildung und Kleinindustrie.
Die Selbstverwaltungseinheiten für Städte (15.000 bis 500.000 Einwohner) sind die Municipalities (Stadträte), die für Metropolen (über 500.000 Einwohner) die Municipal Corporations.
Von der jeweiligen Staatenregierungen entsandt sind die Chief Officer (für die Stadträte) und die Municipal Commissioner (für die Municipal Corporations), die die Entscheidungen der Selbstverwaltungsorgane umsetzen sollen. Zu den Kompetenzen der städtischen Selbstverwaltung gehören u. a. ebenfalls Bildung und Gesundheit, zudem Bereiche wie Stadtplanung, kommunale Infrastruktur und Bauaufsicht.
Quelle: World Health Organization, http://www.who.int/country/en (abgerufen im August 2002)
Nach der Verfassung gehört das öffentliche Gesundheitswesen zum Aufgabenbereich der Einzelstaaten. In der Realität jedoch sind angesichts der großen Herausforderung, die das Thema dem Land stellt, sowohl die Zentralregierung als auch die Kommunalverwaltungen daran beteiligt.
Zuständig für das Gesundheitswesen ist das Ministerium für Gesundheit und Familienwohlfahrt, bei dem die Familienplanung miteinbezogen ist. Dieses ist neben der Entwicklung und Überwachung von nationalen Standards und Regulierungen für die Finanzierung von Programmen, die wiederum von den Staaten implementiert werden, zuständig. Die Einzelstaaten sind vor allem für die Bereitstellung von medizinischen Dienstleistungen verantwortlich. An der Ausarbeitung der Ziele und Strategien für das Gesundheitswesen sind die drei Ebenen durch ihre Teilnahme in einem "Central Council for Health and Family Welfare" involviert.
Das Gesundheitswesen ist weiterhin charakterisiert durch Zweiteilung in einen staatlichen und einen privaten Sektor. Der erste bietet alle Gesundheitsdiensteistungen an, und ist für die Patienten praktisch kostenfrei. Der Schwerpunkt beim staatlichen Sektor liegt jedoch in der Basisversorgung, Familienplanung und Seuchenbekämpfung. Ambulante ärztliche Versorgung sowie Behandlungen in spezialisierten Kliniken werden überwiegend vom privaten Gesundheitssektor gewährleistet, für den 78 % der gesamten Ausgaben im Gesundheitswesen erbracht werden.
Durchschnittlich kommt in Indien ein Arzt auf 2.440 Einwohner (diese Zahl berücksichtigt allerdings nicht die ebenfalls staatlich anerkannten Ärzte für Homöopathie oder Ayurveda (s. Kapitel Medizinische Versorgung). Für die Bevölkerung von einer Milliarde stehen 870.161 Betten in 43.322 Krankenhäusern und Polikliniken (dispensaries) zur Verfügung.
Die Ausgaben für das staatliche Gesundheitswesen bewegen sich auf relativ niedrigem Niveau, als Prozentsatz vom Bruttoinlandsprodukt sind sie von 1,3 (1990) auf 0,9 (1999) gesunken. Pro Kopf umgerechnet sind dies durchschnittlich 200 Rupien jährlich, die die Regierung für Gesundheit ausgibt. Die Gesamtausgaben im Gesundheitswesen betragen 5,2 % des BIP. Im Haushalt der Regierung in New Delhi machen die Zuwendungen für das staatliche Gesundheitssystem 1,3 % des Gesamthaushalts aus und sind in der letzten Dekade stabil geblieben. In den Staaten jedoch sind sie von 7 auf 5,5 % gesunken. In der neu formulierten National Health Policy von 2002 werden eine weitere stärkere Unterstützung der Staaten durch die Zentralregierung angestrebt und parallel dazu eine Erhöhung der Mittel, die von den Staaten zur Verfügung gestellt werden, anvisiert.
Eine Pflicht-Krankenversicherung nach deutschem oder europäischem Modell gibt es in Indien nicht, die Patienten müssen in der Regel selbst für die Kosten der Behandlung und der Medikamente aufkommen. Es gibt jedoch die Möglichkeit, eine freiwillige Krankenversicherung abzuschließen. Die Leistungen der "Mediclaim" sind jedoch stark eingeschränkt. So werden beispielsweise Krankenhauskosten erst erstattet, wenn der Patient mindestens 24 Stunden stationär behandelt wurde. Das heißt, ambulante Arztkonsultationen und einfache Diagnostik (z. B. Routine-Blutuntersuchungen) müssen vom Patienten selbst getragen werden. Auch jegliche Kosten im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt sind von der Versicherung ausgeschlossen.
Quellen:
CIA, The World Factbook 2001,
http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung, DSW-Datenreport (Angaben Mitte 2002),
http://www.dsw-online.de/infothek_db.html (abgerufen im August 2002)
Die Bevölkerungspyramide ist typisch für Entwicklungsländer: viele junge Menschen und weniger Ältere. Die Lebenserwartung ist jedoch seit 1951 von 36,7 auf 64,6 gestiegen. Der Prozentsatz der über 60-jährigen nimmt langsam, aber stetig zu (von 3,2 % 1951 auf 7,1 % 1997) und stellt Indien heute bereits vor neuen Herausforderungen angesichts einer fehlenden Infrastruktur für alte Menschen und den Rückgang der traditionellen Versorgungssysteme (s. Kapitel Benachteiligte Gruppen).
Die Mehrheit der Bevölkerung, nämlich ca. 741 Mio. Menschen, leben in ländliche Gebiete (2001). Die Urbanisierung nimmt jedoch stetig zu. Der Anteil städtischer Bevölkerung stieg von 17,3 % (1951) auf 27,8 % (2001).
Die Einzelstaaten mit den höchsten Anteilen ländlicher Bevölkerung sind Himachel Pradesh, Bihar und Sikkim, die mit den höchsten Anteilen städtischer Bevölkerung Mizoram, Goa und Tamil Nadu.
Bei der Volkszählung 2001 wurden 384 Urban Agglomerations (Klein- und Großstädte, die sich über ihre Stadtgrenzen hinaus ausgebreitet haben) gezählt, davon 35 mit einer Einwohnerzahl von über einer Million (Metropolen). Die fünf Metropolen mit den meisten Einwohnern sind Greater Mumbai (ehemals Bombay), Calcutta, Delhi, Chennai (ehemals Madras) und Bangalore.
Die Bevölkerungsdichte stieg in der Dekade 1981 bis 1991 um 25 % und betrug 1991 durchschnittlich 267 Einwohner pro Quadratkilometer. Auch hier gibt es beträchtliche regionale Unterschiede: die zehn dicht besiedeltsten Distrikte Calcutta, Chennai, Greater Mumbai, Hyderabad, Delhi, Chandigarh, Mahe, Howrah, Kanpur City und Bangalore weisen durschnittlich 6.888 Einwohner/Quadratkilometer auf und haben damit zusammen einen Anteil von 5 % an der Gesamtbevölkerung.
Quelle: Deutsche Stiftung Weltbevölkerung, DSW-Datenreport, http://www.dsw-online.de/infothek_db.html (abgerufen im August 2002)
Die Vielfalt und Komplexität der ethnischen, sprachlichen und religiösen Gruppen in Indien ist charakteristisch für das Land und lässt sich vergleichen mit anderen Zivilisationen der Welt wie die Europäische.
72 % Indo-Aryan
25 % Dravidian
3 % Mongoloid und andere
Quelle: CIA, The World Factbook 2001, http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Die ethnische Herkunft der Einwohner ist vielfältig, ein großer Teil gehört zur indoarischen Gruppe (72 %). Die zweite große Gruppe bilden die Draviden (25 %), die vor allem im Süden des Landes angesiedelt sind. Schließlich sind mongoloide Völker im Himalayaraum sowie australoide Völker in den Bergregionen vertreten. Die beide letzten Gruppen bilden den Großteil der so genannten Adivasis oder Tribals (Stammesbevölkerung), die ca. 8 % der Gesamtbevölkerung ausmachen und mit ca. 70 Millionen die weltweit grösste Stammesbevölkerung darstellen.
Religion spielt in Indien eine große Rolle. Die meisten Menschen vollziehen im Alltag rituelle Handlungen und religiöse Symbole und Darstellungen sind allgegenwärtig. Die Mehrheit der Inder sind Hindus (82 %), es sind jedoch alle weiteren Weltreligionen präsent.
81,3 % Hinduismus
12 % Islam
2,3 % Christentum
1,9 % Sikhismus
2,5 % andere Gruppen inklusive Buddhismus, Jain, Parsi
Quelle: CIA, The World Factbook 2001, http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Hinduismus
Die Entstehung des Hinduismus wird auf 1500 vor Christus datiert, als die Veden, heilige Gesänge und Hymnen, komponiert und von Priestern bei rituellen Handlungen rezitiert wurden. Der Hinduismus existiert nicht als einheitliches Glaubensrichtung mit genauer Erklärung über das Wesen von Gott oder die Entstehung der Welt, sondern er umfasst eine Reihe von philosophischen Betrachtungen und rituellen Handlungen, die neben den Veden in weiteren Werken wie die Upanishaden oder die Bhagwad Gita ihren Ursprung finden. Verehrt werden mehrere Gottheiten, die verschiedene Formen annehmen. Eine zentrale Rolle spielen die drei Gottheiten Brahma, Vishnu und Shiva, die in der Reihenfolge als Erschaffer, Erhalter und Zerstörer gelten. Die rituellen Handlungen finden sowohl in Tempeln wie auch Hausaltären statt, die viele Familien bei sich aufgebaut haben. Von den zahlreichen Festtagen und Zeremonien sind einige neben den Göttern auch der Sonne, dem Mond, oder auch Tieren, wie z. B. der Schlange gewidmet.
Islam
Die größte religiöse Minderheit ist der Islam, dem 11 bis 12 % der Bevölkerung angehören. Somit stellen die 101,5 Mio. indischen Moslems eine der weltweit vier umfangreichsten muslimischen Gruppen neben Indonesien, Pakistan und Bangladesh dar. Die meisten Muslime leben in den Staaten Uttar Pradesh (24 Mio.), Westbengalen (16 Mio.) und Bihar (12 Mio.). Die Mehrheit der Bevölkerung bilden sie in Jammu und Kaschmir (65 %) und im Unionsterritorium Lakshadweep (94 %).
Die überwiegende Mehrheit der Muslime in Indien, nämlich 90 %, sind Sunniten. Diese erkennen keine Kalifen als Religionsführer an, sondern religiöse Gelehrte (ulamas), die den Koran kennen und interpretieren. Unter den Shiiten wiederum stellt die Untergruppe der Ismaeiliten die Mehrheit dar. Diese sind vor allem in Gujarat und Maharasthra angesiedelt.
Christentum
Dem Christentum gehören ca. 2,3 % der Bevölkerung an. Das Christentum erreichte Indien bereits zur Zeit der Aposteln und ist heute in allen seinen Formen präsent. Es heisst, der Heilige Thomas landete im Jahr 52 n. Chr. und begann mit den ersten Konvertierungen. Im vierten Jahrhundert etablierte sich die syrisch-orthodoxe Kirche. Die Ankunft der Portugiesen Ende des 15. Jahrhunderts brachte die römisch-katholische Kirche nach Indien. Der Jesuit Heiliger Franz Xaver missionierte entlang der Westküste, vor allem bei den Angehörigen niedriger Kasten und bei Kastenlosen. 1995 gab es 19 Erzbischöfe, 103 Bischöfe und ca. 15.000 Priester in Indien. Die protestantische Kirche verbreitete sich vor allem während der britischen Kolonialzeit. Seit 1947 sind in der "Church of South India" die presbyterianische Kirche, die Reform- und Kongregationskirche, methodische und anglikanische Kirche vereint mit ca. 2,2 Mio. Mitgliedern. Eine ähnliche "Church of North India" hat 1 Mio. Mitglieder.
In Kerala und Goa machen Christen ein Viertel bzw. ein Drittel der Bevölkerung aus, in den kleinen Einzelstaaten Mizoram und Nagaland bilden sie die Mehrheit.
Buddhismus
Der Buddhismus entstand als Ableger des Hinduismus in Nordindien im 5. Jahrhundert vor Christi, als Gautama Buddha sich auf der Suche nach der Bedeutung des Lebens auf Wanderschaft begann und schliesslich Erleuchtung erlangte. Von dort aus verbreitete sich seine Lehre nach Asien, wo sie vor allem heute in Japan und China präsent ist. In Indien gehören heute lediglich 0,6 % der Bevölkerung dem Buddhismus an.
Sikhismus
Im 16. Jahrhundert entstand im Punjab der Sikhismus. Der Gründer, Guru Nanak wurde als Hindu geboren und war sowohl von den muslimischen wie hinduistischen Heiligen angezogen. In ihrem Kern befand er beide Religionen für ähnlich und begann, eine Lehre ihrer Einheit zu predigen. Der Sikhismus kennt kein Kastenwesen und glaubt an die Gleichheit der Menschen. Aeusserlich sind die Sikh-Männer leicht zu erkennen: sie tragen in der Regel einen Turban, unter dem sie ihre Haare, die sie nicht abschneiden dürfen, zusammenbinden. Der heiligste Ort für Sikhs ist Amritsar, wo sich der Goldene Tempel befindet. Im Einzelstaat Punjab bilden Sikhs heute die Mehrheit, indienweit machen sie weniger als zwei Prozent der Bevölkerung aus.
Jainismus
Der Jainismus entstand um die gleiche Zeit herum wie der Buddhismus, hat jedoch ausserhalb von Indien keine Verbreitung gefunden. Seine Anhänger (ca. 4,5 Millionen) sind vor allem im Westen und Südwesten Indiens angesiedelt. In der Geschäftswelt sind Jains stark vertreten und sehr erfolgreich. Sie sind strikte Vegetarier, da sie alles Lebendige verehren und die Jain-Mönche bedecken sogar ihren Mund, um das versehentliche Schlucken von Insekten zu vermeiden.
Weitere religiöse Gemeinschaften
Weitere in Indien präsente kleine religiöse Gemeinschaft sind die Juden, die landesweit in einigen Städten vertreten und die Parsis oder Zoroastrer, die aus Persien nach Indien flohen und heute vor allem in Gujarat und Mumbai angesiedelt sind.
Quelle: CIA, The World Factbook 2001, http://www.cia.gov/cia/publications/factbook/index.html (abgerufen im August 2002)
Die Sprachen Indiens werden vier Sprachfamilien zugeordnet: den indo-arischen, dravidischen, australasiatischen sowie sino-tibetischen Sprachfamilien, wobei die überwiegende Mehrheit den beiden ersten Gruppen angehören. Diese Sprachgruppen unterscheiden sich vollkommen in Form und Struktur und haben ebenfalls unterschiedliche Schriften. Die Hauptsprachen wiederum existieren je nach geographischer und sozialer Umgebung in unterschiedlichen Formen und Dialekten.
Wie viele Sprachen es in Indien gibt, hängt von ihrer Definition ab, die Angaben variieren stark. Festgehalten werden kann, dass die Verfassung 18 Sprachen für den offiziellen Gebrauch auf Staaten- und lokaler Ebene anerkennt, 32 Sprachen von mindestens einer Million Sprecher benutzt werden und dass die "Anthropological Survey of India" Ende der 80er bis Anfang der 90er Jahre 75 Hauptsprachen nennt.
Die offizielle Staatssprache ist Hindi, die Muttersprache von ca. 40 % der Bevölkerung, vor allem im Norden des Landes. Die weiteren 17 Sprachen sind geordnet nach der geschätzten Zahl ihrer Sprecher Telugu , Bengali, Marathi (jeweils ca. 8 %), Tamil (6 %), Urdu und Gujarati (je 5 %), Kannada (4 %), Malayalam (3 %), Oriya, Punjabi, Assamesisch, Sindhi, Nepali, Konkani, Manipuri, Kashmiri und schliesslich Sanskrit, die ursprüngliche Sprache, in der die religiösen Texte des Hinduismus verfasst sind.
Die Tatsache, dass die Verfassung 18 Sprachen anerkennt bedeutet u. a. auch, dass legale Dokumente und Petitionen in diese jeweiligen Sprachen eingereicht werden können. Jedoch wird nicht immer davon Gebrauch gemacht.
Die geographischen Grenzen der Unionsstaaten entsprechen nur teilweise der Verbreitung von Regionalsprachen, einige von ihnen werden staatenübergreifend gesprochen und in vielen Staaten finden sich zahlreiche Regionalsprachen. Mehrsprachigkeit ist alltäglich.
Englisch gehört nicht zu den 18 offiziellen Sprachen des Landes, gilt jedoch weiterhin als Prestige-Sprache und wird fließend nur von einem kleinem privilegiertem Segment der Bevölkerung gesprochen. Wenn Menschen unterschiedlicher Sprachgemeinschaften aufeinandertreffen, sprechen sie entweder Hindi oder Englisch miteinander.
Die meisten regionalen Sprachen haben stilisierte literarische Formen mit einer reichen Literatur. Diese literarische Formen unterscheiden sich wiederum stark von den gesprochenen Formen, lokalen Dialekten und Idiome der jeweiligen Kasten. In der Regel verfügen die Menschen über ein Sprachrepertoire, das sie je nach sozialem Kontext einsetzen.
Wirtschaftsstruktur:
Quelle: Worldbank, Country at a Glance Tables, http://www.worldbank.org/data/countrydata/countrydata.html (abgerufen im August 2002)
Im Jahr 2002 standen Indien und Pakistan wieder am Rande eines Krieges. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern dreht sich um die Frage nach der Zugehörigkeit der Region Kaschmir und dauert seit der Entstehung der beiden Länder an. Beide Länder beanspruchen die Provinz für sich und haben ihretwegen bereits drei Mal Krieg gegeneinander Krieg geführt (1948, 1965, 1971). Der erste Krieg endete mit einem Waffenstillstand, ausgehandelt durch die UNO, der die Region in einem von Indien und einem von Pakistan besetzten Teil spaltete. Die Teilung verläuft an der so genannten Line of Control (LoC). Der von Indien besetzte Teil umfasst den Osten und Süden der Provinz, dort leben ca. 9 Mio. Menschen. Der von Pakistan besetzte Teil erstreckt sich über Westen und Norden von Kaschmir mit ca. 3 Mio. Menschen. Der von Indien besetzte Teil wurde als Unionsstaat (Jammu & Kashmir) mit größerer Eigenständigkeit als die anderen Einzelstaaten durch die Gewährung eines Autonomiestatus in die Indische Union eingegliedert.
Seit Ende der 80er Jahre kämpfen bewaffnete Gruppen gegen die Zugehörigkeit Kaschmirs zu Indien. Während einige Gruppen die Unabhängigkeit verlangen, wollen andere den Anschluss an Pakistan. Indien wirft Pakistan vor, diese Gruppen finanziell und personell zu unterstützen. Nach Angaben der indischen Regierung sind seit 1990 27.000 Menschen, davon 10.000 Zivilisten, im Kaschmir ums Leben gekommen.
Die Krise im Jahr 2002 begann nach einem Angriff auf das indische Parlament im Dezember 2001, für den Indien von Pakistan unterstützte militante Gruppen verantwortlich macht. Pakistan leugnet, den Angriff organisiert zu haben. Die Spannungen erhöhten sich erneut im Mai 2002, als bewaffnete Männer ein Armee-Camp angriffen und 30 Menschen töteten. An der LoC, an der im Mai sich 1 Million Soldaten gegenüberstanden, kam es immer wieder zu einzelnen Gefechten, bei denen auch Zivilisten umkamen. Angesichts der Tatsache, dass beide Länder im Besitz von Atomwaffen sind, erhielt der Konflikt weltweit Aufmerksamkeit.
Der internationale Druck von den USA, der Europäischen Union und anderen, die Krise in den Griff zu bekommen, scheint vorerst Früchte getragen zu haben. Als Zeichen der Entspannung gilt, dass beide Länder im Oktober 2002 begannen, ihre Truppen zurückzuziehen. Indien ist jedoch erst zu Gesprächen über Kaschmir bereit, wenn die Infiltration von Terroristen vollständig gestoppt ist. Somit scheint endgültige Lösung des Konflikts noch nicht in Sicht.
Quellen:
BBC World: http://www.bbcworld.com,
Indien Newsletter: http://www.indien-newsletter.de,
Press Information Bureau India:
http://pib.nic.in/archieve/lreleng/lyr2002/rapr2002/29042002/r2904200210.html
In den sieben Staaten des Nordostens kommt es immer wieder zu Unruhen aufgrund von separatistischen Bewegungen. Die Staaten Assam, Nagaland und Manipur sowie bestimmte Distrikte von Arunachal Pradesh, Meghalaya und Tripura sind unter dem Armed Forces (Special Powers) Act zu so genannten "disturbed areas" erklärt worden. Durch diese Gesetze werden einige Grundrechte außer Kraft gesetzt. Armee und Spezialeinheiten sind dort regelmäßig im Einsatz.
Der Konflikt in Assam beispielsweise dauert seit mehr als 20 Jahren bis in die heutigen Zeit an. Die vorherrschende separatistische Gruppe dort ist die 1979 gegründete United Liberation Front of Asom (Vereinigte Befreiungsfront von Assam, ULFA). Diese wehrte sich vehement gegen die Präsenz von Bengalis aus dem Nachbarstaat Westbengalen und gegen die zahlreichen illegalen Einwanderer aus Bangladesch. Ein weiterer Grund ist die Vernachlässigung durch die Zentralregierung, insbesondere bei der Entwicklung der Infrastruktur bei gleichzeitige extensiven Nutzung der natürlichen Ressourcen von Assam, das Erdöl.
Im November 1990 wurde die ULFA verboten und der Staat Assam unter Presidents Rule gesetzt. Die Armee startete eine Großoffensive gegen die Separatisten, die für zahlreiche Morde und Entführungen verantwortlich waren. Die Mitglieder der ULFA zogen sich ins benachbarte Bhutan zurück, wo sie aber auf Druck der Regierung in New Delhi, ab dem Jahr 2000 ebenfalls verfolgt wurden. Noch im Jahr 2001 kamen bei Anschlägen in Assam allein 400 Menschen ums Leben.
Die anderen militanten Gruppen in der Region, darunter der National Socialist Council of Nagaland (NSCN I-M),die National Democratic Front of Bodoland (NDFB), die National Liberation Front of Tripura, oder die People's Liberation Army (PLA), fordern zum Teil eine komplette Loslösung von der Indischen Union, oder aber einen eigenen Staat innerhalb dieser.
Die Gründe für solche Forderungen und Gewaltanwendung sind ähnlich wie in Assam: Die Militanten beschuldigen die Zentralregierung, die Region zu vernachlässigen, sehen keine wirtschaftliche Entwicklung und fühlen sich von Einwanderern aus Bangladesch oder Hindi-sprechenden Gruppen aus anderen indischen Staaten zurückgedrängt.
Die diversen zentralen Regierungen verfolgen eine ähnliche Politik gegenüber den separatistischen Bewegungen. Auf der einen Seite verfolgen sie mit aller Härte separatistische Militante und verbieten zahlreiche Organisationen, auf der anderen Seite verhandeln sie mit moderaten Gruppierungen. Zum Beispiel gibt es einen Waffenstillstand mit dem NSCN I-M, der seit 1997 mehrere Male verlängert worden ist. Weiterhin soll den militanten Gruppen der Nährborden entzogen werden, indem die wirtschaftliche Entwicklung der Region gefördert wird. Unter anderem wurde dazu das North-Eastern Council gegründet (NEC), das von der Zentralregierung finanzierte und koordinierte Entwicklungsprojekte vor allem im Bereich der Infrastruktur durchführt.
Quellen:
Insurgency in North-East:
http://members.tripod.com/israindia/isr/week1/neindia.PDF,
Indien Newsletter: http://www.indien-newsletter.de,
Ministry of Home Affairs:
http://mha.nic.in/neview.htm
Spannung zwischen Hindus und Moslems treten in Indien immer wieder auf und führten immer wieder zu gewaltsamen Unruhen, wie zuletzt im Februar 2002 im Staat Gujarat. Die Welle der Gewalt brach aus, nachdem eine fanatisierte Gruppe von Moslems einen Zug, in dem sich Hindu-Aktivisten befanden, attackierte und in Brand setzte. Es starben 58 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder. In einer Welle der Gegengewalt starben mehrere Hundert Menschen und Tausende, mehrheitlich Moslems, wurden aus ihren Häusern vertrieben oder flohen aus Angst vor weiteren Repressalien. Die Polizei wird dabei beschuldigt, die Angreifer gewährt haben zu lassen und der Chief Minister von Gujarat soll zu wenig unternommen haben, die Unruhen zu beenden.
Hintergrund für die derzeitigen Spannungen ist unter anderem der Anspruch beider Religionen auf den Ort in Ayodhya, an dem im 16. Jahrhundert eine Moschee gebaut wurde. Der Ort wird von Hindus als Geburtsort des Gottes Ram als heilig angesehen und sie wollen den Tempel, der dort bereits vor der Errichtung der Moschee gestanden haben soll, wieder aufbauen. Diesem Ziel hat sich vor allem die Vishwa Hindu Parishad (VHP) verschrieben, einer hindu-nationalistischen Organisation, die an der Erstürmung und Zerstörung der Babri-Moschee im Jahre 1992 maßgeblich beteiligt war. In den darauffolgenden landesweiten Unruhen starben um die 2.000 Menschen.
Quellen:
Informationen zur politischen Bildung (Heft 257), Indien
Indien Newsletter: http://www.indien-newsletter.de,
BBC-News:
http://news.bbc.co.uk/2/hi/south_asia/default.stm
Als Faktor gesellschaftlicher und politischer Stabilität gilt in Indien der große Sicherheitsapparat mit seiner erheblichen Durchschlagkraft.
Mit ihren ca. 1,26 Millionen Soldaten ist die indische Armee die viertgrößte der Welt. Diese kam auch intern bei zahlreichen Anlässen, darunter bei der Erstürmung des Goldenen Tempels von Amritsar oder bei Zusammenstößen in Kaschmir zum Einsatz.
Das indische Militär steht seit 1955 nach der Abschaffung des Commander in Chief unter strikter ziviler Kontrolle. Die drei Service Chiefs, die jeweils über Armee, Navy und Airforce präsidieren, sind untereinander trotz zahlenmäßiger größeren Bedeutung der Armee gleichgestellt und unterstehen dem zivilen Verteidigungsministerium.
Die Armee hat vier Hauptaufgaben bei der Erhaltung der öffentlichen Ordnung und internen Sicherheit. Eine Aufgabe ist die territoriale Integrität Indiens zu erhalten und die Unverletzbarkeit (inviolability) ihrer Grenzen zu gewährleisten. Eine andere Aufgabe ist der Umgang mit internen Sicherheitsproblemen aufgrund von separatistischen Bestrebungen und von externen Kräften unterstützten Aufständen. Weiterhin wird sie zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung zur Hilfe gerufen, wenn lokale Polizeikräfte oder die Spezialeinheiten nicht dazu in der Lage sind. Dies kam immer vor, vor allem in den Staaten Assam, Jammu und Kaschmir und Panjab. Schließlich kommt sie bei natürlichen Katastrophen wie Überschwemmungen oder Erbeben zum Einsatz.
Neben der Armee gibt es zwölf paramilitärische Einheiten, die unterschiedlichen Ministerien untergeordnet sind (1994: ca. 692.500 Mitglieder). Diese Spezialeinheiten bewachen die Küste, die Grenzen und sensible militärische Gebiete. Sie werden auch von der Zentralregierung entsandt, um die Polizei beispielsweise bei regionalen Aufständen zu unterstützen. Dem Verteidigungsministerium untergeordnet sind die Coast Guard Organisation und die Defence Security Force. Letztere hat die Aufgabe, landesweit Einrichtungen des Verteidigungsministeriums zu beschützen. Die Border Security Force, Central Industrial Security Force, Central Reserve Police Force, die Indo-Tibetan Border Police, die Assam Rifles und die Rashtriya Rifles unterstehen dem Innenministerium. Die Border Security Force bewacht vor allem die LoC in Kaschmir sowie die Grenzen zu Bangladesch und Myanmar. Im Kaschmir sind ebenfalls die Rashtriya Rifles und die Central Reserve Police Force, die älteste paramilitärische Einheit (seit 1939) ständig im Einsatz. Weitere Spezialeinheiten sind die Special Frontier Force> unter dem Büro des Premierministers und die Railway Protection Force unter dem Eisenbahn-Ministerium.
Nach der Verfassung obliegt den Einzelstaaten und Unionsterritorien die Verantwortung für die Erhaltung der öffentlichen Ordnung. So werden alle Routine-Polizeiaufgaben, inklusive der Verfolgung von Kriminellen, von den Polizeieinheiten der Staaten erledigt. Höhere Offiziere kommen jedoch vom Indian Police Service, der landesweiten Ausbildungseinrichtung der Polizei. In den meisten Unionsstaaten ist die Polizei in zivile unbewaffnete Polizei und in bewaffnete Gruppen geteilt. Die unbewaffnete Polizei, in der Regel lediglich mit einem Schlagstock ausgerüstet, führen Untersuchung durch, nehmen Strafanzeigen auf, regeln den Verkehr und patrouillieren die Straßen. Die bewaffneten Polizeikräfte kommen nur in bestimmten Situationen zum Einsatz wie beispielsweise bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität, bei studentischen oder religiöser Unruhen sowie beim Personenschutz.
Schließlich gibt es noch freiwillige Organisationen, die als Reservekräfte für die Armee fungieren. Dazu gehören die Territorial Army, der National Cadet Corps, die Civil Defence Volunteers und die Home Guards. Ihre Mitglieder haben in der Regel eine andere Hauptbeschäftigung und kommen bei Bedarf zum Einsatz.
Quellen:
Informationen zur politischen Bildung (Heft 257), Indien
India, a Country Study:
http://lcweb2.loc.gov/frd/cs/intoc.html
Der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) steht an der Spitze der Judikative. Er ist für die endgültige Auslegung der Verfassung und der Gesetze zuständig. Er ist somit letzte Berufungsinstanz für bestimmte Kategorien von Urteilen (zivilrechtliche und strafrechtliche Urteile, die eine Auslegung der Verfassung verlangen) der nächst niedrigeren Instanzen, der Obergerichte (High Courts). Er urteilt bei Streitigkeiten zwischen der Zentralregierung und den Staatenregierungen sowie der Staaten untereinander, erteilt nach Aufforderung durch den Präsidenten Rat zu bestimmten Themen und überwacht die Arbeit der Obergerichte.
Die 25 Mitglieder des Obersten Gerichtshofes sowie sein Vorsitzender, der Chief Justice, werden vom Präsidenten ernannt und können bei grobem Fehlverhalten unter bestimmten Bedingungen vom Parlament abgesetzt werden.
Für die Staaten und Unionsterritorien gibt es 18 High Courts. Einige High Courts sind für mehrere Einzelstaaten zuständig. Die Chief Justice der High Courts werden vom Präsidenten nach Beratung mit dem jeweiligen Gouverneur sowie dem Chief Justice des Obersten Gerichts ernannt. Der Präsident hat auch die Möglichkeit, diese Chief Justice zu versetzen. Abgesetzt werden können sie jedoch nur von einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments.
Aufgabe der High Courts ist es, die Gesetze des jeweiligen Staates auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen; für Urteile der nächst niedrigeren Instanzen, der Untergerichte (Lower Courts), fungieren sie (je nach Kategorie) als letzte oder vorletzte Berufungsinstanz. In der primären Rechtsprechung in Strafsachen verhandeln sie wie der Oberste Gerichtshof als Schwurgericht.
Zu den Untergerichten gehören die Courts of Session und die Courts of Magistrates und auf der Dorfebene die Panchayat-Gerichte. Im Ersten werden die Kriminalfälle, im Zweiten die Zivilfälle verhandelt. Da 90 % der Rechtssprechungen auf den Untergerichten lastet, sind diese stark überlastet und Urteile werden teilweise nach Jahrzehnten gefällt. Zur ihrer Entlastung gibt es jedoch die Lok Adalats (People's Court), die eine schnelle Rechtsprechung zu Minimalkosten in Zivilfällen ermöglichen sollen. Zum einen entstanden die Lok Adalats, um Altfälle zu entsorgen, zum anderen können die Untergerichte ihnen Fälle zuweisen, um Gerichtsverhandlungen von vornherein zu vermeiden und außergerichtliche Einigungen zu ermöglichen. Wenn beide Streitparteien der Teilnahme an einem solchen Lok Adalat zustimmen, können beispielsweise geringe Streitigkeiten schnell und einfach gelöst werden.
Quellen:
India, a Country Study:
http://lcweb2.loc.gov/frd/cs/intoc.html
Südasien Online:
http://www.suedasien-online.de
Seit der Unabhängigkeit hatte Indien bereits mit einigen separatistischen Bewegungen und regionalen Aufständen sowie ethnischen und religiösen Konflikten zu tun. Heute vor allem aktuell ist die Lage im Staat Jammu und Kaschmir, die Indien immer wieder an den Rand eines erneuten Krieges mit Pakistan bringt. Zu Problemen kam es aber auch im Punjab, in Assam und den vier anderen nordöstlichen Provinzen Nagaland, Manipur, Tripura, und Mizoram. Bei der Lösung der Konflikte kamen Armee und paramilitärische Kräfte neben Verhandlungen und Abkommen immer wieder zum Einsatz.
Als Indira Gandhi am 31. Oktober 1984 von einem ihrer Leibwächter, der der Sikh-Religion angehörte, ermordet wurde, brachen im ganzen Lande Unruhen aus, bei denen mehr als 2.700 Sikhs vom verärgerten Mob getötet wurden. Die Polizei in New Delhi unternahm wenig, um die Angreifer zu stoppen. Vorausgegangen waren politische Machtspiele der Congress-Partei im Unionsstaat Punjab und die Stürmung des Goldenen Tempels in Amritsar (s. Abschnitt über Religionen) durch die Armee, nachdem sich dort radikale Sikh-Separatisten verschanzt hatten.
Spannungen zwischen Hindus und Moslems begleiten Indien seit der Unabhängigkeit. Im Jahre 1992 zerstörten militante Hindus die Babri-Moschee in Ayodhya in Uttar Pradesh, da sie den Ort als Geburtsort des Gottes Ram für sich beanspruchen und den Hindutempel, der im 16. Jahrhundert dort stand und unter muslimischer Fremdherrschaft zerstört wurde, wieder aufbauen wollen. Bei Zusammenstössen zwischen Hindus und Moslems kamen in den darauffolgenden Tagen ca. 2.000 Menschen ums Leben. Dabei soll es zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen gekommen sein, in denen Polizeikräfte mitunter involviert waren. Trotz entsprechender Empfehlungen der zuständigen Untersuchungskommission ist es noch nicht zu Prozessen gekommen.
In den 80er und 90er Jahren beklagten Menschenrechtsgruppen wie die "People's Union for Civil Liberties" und die "People's United Democratic Front" im Inland sowie die "International Commission of Jurists", Amnesty International und Asia Watch im Ausland zahlreiche Menschrechtsverletzungen. Polizei und paramilitärische Kräfte wurden der Folter, Vergewaltigung von Verdächtigen angeklagt. Weiterhin wurden Fälle von "Verschwindenlassen" von Menschen in Jammu und Kaschmir angegeben und in Punjab wurden "Aufständige" "auf der Flucht" erschossen.
Als Reaktion auf die Kritik wurde 1993 die fünfköpfige Nationale Kommission für Menschenrechte (National Human Rights Commission) gegründet. Diese hat die Aufgabe, Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen aus eigener Initiative oder nach Ersuchen durch Gruppen oder Einzelpersonen-, sich an Gerichtsverfahren, in denen über die Missachtung von Menschenrechten geurteilt wird, zu beteiligen, Gefängnisse oder andere öffentliche Einrichtungen, in denen Menschen unter Gewahrsam gestellt sind, zu besuchen und über die dortigen Lebensbedingungen Bericht zu erstatten. Weiterhin macht sie Empfehlungen für die Implementierung und Einhaltung von Menschenrechten.
Zu Beginn des neuen Jahrtausend beschäftigt sich die Kommission vor allem mit den Themen Kinderarbeit, Situation von Gefängnisinsassen, Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen gegenüber der Stammesbevölkerung.
In ihrem Internationalem Jahresreport 2002 beklagt Amnesty International in Indien weitverbreitete Folter und Misshandlungen zum einen durch Täter, die ausserhalb des Regierungsapparates stehen, aber zum anderen auch durch die Polizei. Vor allem Menschen aus sozial und ökonomisch schwachen Teilen der Gesellschaft wie Frauen, Kastenlose, Stammesangehörige und religiöse Minderheiten sind Opfer solcher Uebergriffe.
Die progressive Gesetzgebung zum Schutz der Menschenrechte wird zwar anerkannt, aber ihre Implementierung jedoch bemängelt.
| website sponsored by: Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) through European Refugee Fund (ERF), and Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZAV) through Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) |
| website administered by: AGEF gGmbH, Berlin, info@agef.de , www.reintegration.net, www.agef.net |